Leben in Zeiten von Corona - Heute: Die Spontandemonstration

 

Vorgestern im Bayrischen Fürth

Es ist noch gar nicht so lange her, da war ich auf einer von einem Taxi-Kollegen organisierten Zwei-Mann-Demo. Der Taxikollege hatte seinerzeit jeden Dienstag seine Demonstration alleine unter dem Motto "Tuesday Against Uber" angemeldet, zu der ich gelegentlich dazu gestoßen bin. Damals war das Anmelden einer Demonstration noch kein Problem (das stimmt wirklich!), sondern im Gegenteil. Die Polizei hielt sich jedesmal in Sichtweite unserer kleinen Demonstration in einem Kleinbus bereit, damit uns zwei Demonstranten nichts passiert. Das ist heute anders. Das Anmelden einer Demonstration ist problematisch geworden, und die Polizei ist nicht immer dein Freund und Helfer. Ein Schlupfloch scheint es allerdings noch zu geben, und das ist die Spontandemonstration. Spontandemonstrationen sind Versammlungen, die sich aus einem aktuellen Anlass augenblicklich bilden wie vorgestern im Bayrischen Fürth. Für Spontandemos besteht, wenn ich es richtig verstehe, bis heute keine Anmeldepflicht, sie stehen aber trotzdem genauso wie die angemeldeten Demonstrationen des Taxikollegen unter Schutz von Artikel 8 Grundgesetz. Wann aus einer Spontandemonstration nun eine ganz normale, also anmeldepflichtige Demonstration wird, das entscheidet allerdings die Polizei, wie obiges Video dokumentiert. Wähnte man sich gerade noch auf einer erlaubten Spontandemonstration, kann dass im nächsten Moment schon wieder ganz anders sein. Dann werden die Personalien aufgenommen und eine Ordnungsstrafe wird fällig. Deswegen gehe ich auf Nummer sicher und gehe auf keine Demonstration mehr, weder auf angemeldete, die im Moment nicht erlaubt sind, noch auf Spontandemonstrationen, die plötzlich von der Polizei zu normalen, also unerlaubten Demonstrationen erklärt werden können. Der Hintergrund ist, dass ich mir Demonstrieren nicht mehr leisten kann. Ich muss, auch was das Demonstrieren angeht, kleinere Brötchen backen. Eine Überlegung übrigens, die ich bei den Demonstrationen '89 so rein gar nicht hatte. Auch was die persönliche Finanzierbarkeit von Demonstrationen angeht, war es früher doch ganz klar besser.

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Text TaxiBerlin